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Impressum und Allgemeine Geschäftsbedingungen Impressum und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Impressum/Anbieterkennzeichnung

Verantwortlich für den Inhalt:
Candulor Dental GmbH
Am Riederngraben 6
78239 Worblingen

Tel. +49 (0)7731 - 797 83-0
Fax. +49 (0)7731 - 289 17
e-Mail: info@candulor.de

Geschäftsführer:
Max Sturm, Michael Hammer


Liefer- und Zahlungsbedingungen Candulor Dental GmbH

1. Allgemeines Wir behalten uns vor, Artikel bei zu geringer Nachfrage aus dem Sortiment zu eliminieren.Angaben in Katalogen, Prospekten oder sonstigen Unterlagen geben Anhaltspunkte für die Beschaffenheit, sind jedoch nicht verbindlich. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen vorbehalten.

2. Abschluss
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche Geschäfte. Andere Abmachungen, auch wenn sie von Vertretern und Reisenden abgeschlossen werden, sind nur durch unsere schriftliche Anerkennung für uns bindend. Einkaufsbedingungen des Bestellers sind für uns nicht bindend, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.

3. Preise
Unsere Preise sind freibleibend und verstehen sich in Euro netto ab Werk, ausschliesslich Versandspesen, Transportversicherung und Verpackung. Alle Preise erhöhen sich um die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wenn Rohstoffverteuerungen, Devisenkursschwankungen oder sonstige Ereignisse zu wesentlichen Kostensteigerungen führen, behalten wir uns vor, auch ohne vorherige Ankündigungen von den empfohlenen Listenpreisen abzuweichen.

4. Lieferung
Wir sind berechtigt, auch ohne Vereinbarung Teillieferung zu leisten und zu berechnen.Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers, auch wenn aufgrund besonderer Vereinbarungen die Versandkosten von uns übernommen werden.Versicherung erfolgt generell zu Lasten des Auftraggebers. Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Nachweisbare Verzögerungen infolge höherer Gewalt, Rohmaterialmangel, Fehlern in Betriebseinrichtungen und Herstellmaschinen, Brand, Unterbrechung in der Zuführung von Energie, Arbeitseinstellung oder sonstigen Hindernissen entbinden uns auch von der Einhaltung verbindlich zugesagter Lieferfristen. Aus solcher Nichteinhaltung vertraglich übernommener Lieferzeiten und -fristen erwächst dem Besteller nur bei angemessener Nachfristsetzung ein Recht den Vertrag aufzuheben, soweit er noch nicht beiderseitig erfüllt ist. Ansprüche auf Schadenersatz kann der Besteller hieraus nicht herleiten, es sei denn, auf unserer Seite läge Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht. Soweit wir bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht auch für leichte Fahrlässigkeit haften, wird ein Schaden nur bis zu Höhe des Betrages ersetzt, der uns zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter Berücksichtigung aller uns bekannten oder schuldhaft unbekannten Umstände voraussehbar war.

5. Mängelrügen, Mängelansprüche, Schadenersatz, Verjährung
Für Mängel der von uns gelieferten Waren haften wir unter Ausschluss weitere Ansprüche wie folgt:
5.1 Der Besteller muss den Mangel unverzüglich - bei offenen Mängeln spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware, bei versteckten Mängeln innerhalb von 8 Tagen nach erkennbar werden - schriftlich unter Beifügung des Lieferscheins bei uns anzeigen.
5.2 Mängelansprüche bestehen nicht bei unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung und fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneten Betriebsmitteln oder Mängeln, die aufgrund besonderer äusserer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
5.3 Für nicht rechtzeitig gerügte Mängel haften wir nicht.Auch nicht für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemässe Verwendung oder Behandlung durch den Anwender sowie durch Nichtbeachtung der Gebrauchs- bzw. der Bedienungsanleitung entstanden sind.
5.4 Unsere Haftung beschränkt sich darauf, dass wir mangelhafte Ware nach unserer Wahl nachbessern oder einwandfreie Ware als Ersatz liefern. Bei Fehlschlag dieser Mängelbeseitigung kann der Besteller nur angemessene Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des einzelnen Kaufgeschäfts verlangen. In jedem Fall ausgeschlossen sind weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Schadenersatz, vor allem für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, es sei denn, auf unserer Seite läge Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Dieser Haftungsausschluss gilt auch, soweit solche Ansprüche aus falscher Beratung, unerlaubter Handlung oder positiver Forderungsverletzung hergeleitet werden, also auch, wenn die Ansprüche nichts mit Mängeln der Ware zu tun haben.
5.5 Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Ware eine garantierte Eigenschaft fehlt. Er gilt auch nicht für Ansprüche, soweit sich diese aufgrund des Produkthaftungsgesetzes auf Körperschäden und/oder Gesundheitsschäden von Personen und/oder private Schäden beziehen.
5.6 Soweit wir bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht auch für leichte Fahrlässigkeit haften, wird ein Schaden nur bis zur Höhe des Betrages ersetzt, der uns zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter Berücksichtigung aller uns bekannten oder schuldhaft unbekannten Umstände voraussehbar war.
5.7 Die Mängelansprüche des Bestellers verjähren bei neuen Sachen in einem Jahr ab Übergabe. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gem. § 479 I BGB (Rückgriffsanspruch) längere Vorschriften vorschreibt oder der Mangel von uns arglistig verschwiegen wurde. Für gebrauchte Sachen sind Mängelrügen ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine von uns überholte Sache.
5.8 Gesetzliche Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelrügen hinaus gehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruchs des Bestellers gegen uns gelten die vorstehenden Klauseln zum Haftungsumfang.

6. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 30 Tagen nach Rechnungseingang netto ohne Abzug oder entsprechend der vereinbarten Frist und Form. Die Zahlung kann ausschliesslich in Euro erfolgen. Schecks gelten erst bei Einlösung als Zahlung. Diskontzinsen und -spesen trägt der Besteller. Es gilt ein Verzugszins von 5% p.a. als vereinbart. Mahn- und Inkassogebühren gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden. Bei Zahlungsverzug des Bestellers behalten wir uns vor, Bestellungen oder Restaufträge ohne Schadenersatzpflicht nach erfolglosem Ablauf einer Nachfrist von acht Tagen zu annullieren. So lange der Besteller mit seiner Zahlung aus der Geschäftsverbindung im Rückstand ist, ruhen unsere sämtlichen Pflichten aus der angenommenen Bestellung (Lieferpflicht, Einhaltung einer Lieferfrist).Wir können auch zurücktreten, wenn der Besteller uns falsche Angaben gemacht hat, bei deren Kenntnis wir nach den Erfahrungen des täglichen Lebens den Vertrag nicht abgeschlossen hätten. Wir können vom Vertrag ferner zurücktreten, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Bestellers nach Abschluss des Vertrags bekannt geworden und eingetreten ist, es sei denn, der Besteller bietet unverzüglich Leistung Zug um Zug oder Sicherheitsleistungen für unsere Forderungen an. Beide Parteien haben nach dem Rücktritt, soweit nicht beiderseits voll erfüllt ist, die gewährten Leistungen zurückzugeben. Der Besteller hat uns jedoch Wertminderung, welche die Ware seit Abschluss des Vertrages erlitten hat, entstandene Aufwendungen und entgangenen Gewinn zu ersetzen.

7. Warenrücksendungen
7.1 Ohne unsere vorherige Genehmigung können an den Käufer gelieferte mangelfreie Waren nicht zurückgenommen werden. Von uns genehmigte Rücksendungen des Kunden werden mit einem Abzug von 20% des Verkaufspreises gutgeschrieben. Waren in angebrochener Verpackung sowie Produkte, deren Auslieferung bereits länger als sechs Monate zurückliegt, können grundsätzlich nicht zurückgenommen oder umgetauscht werden. Alle Rücksendungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Käufers.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur restlosen Bezahlung aller gegenwärtig bestehenden und künftig entstehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung des Bestellers mit uns behalten wir uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor. Dieses gilt auch, wenn einzelne oder sämtliche unserer Forderungen gegen den Besteller in ein Kontokurrent aufgenommen wurden und der Saldo anerkannt ist.
8.2 Dem Besteller wird die Veräusserung bzw.Verarbeitung der Ware im Rahmen seines ordnungsgemässen Geschäftsverkehrs gestattet. Die Befugnis zur ordnungsgemässen Veräusserung bzw. Verarbeitung können wir jederzeit widerrufen, sofern der Besteller mit Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber im Verzug ist.
Verkauft der Besteller die Ware, für die unser Eigentumsvorbehalt wirksam ist, weiter, so tritt er schon jetzt unwiderruflich die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen mit allen Neben-rechten an uns zur Sicherung unserer Ansprüche ab. Der Besteller ist als unser Bevollmächtigter zur Einziehung der abgetretenen Forderungen bis auf Widerruf berechtigt. Im Falle des Widerrufs ist der Besteller verpflichtet, uns die erforderlichen Angaben über die Forderungen und Schuldner (Drittbesteller) zu machen. Wir können dann die Schuldner (Drittbesteller) entweder selbst benachrichtigen oder die Benachrichtigung unter Nachweis vom Besteller verlangen. Die Abtretung wird gegenstandslos, wenn der Besteller uns den Kaufpreis der gelieferten Waren einschliesslich aller Nebenforderungen sowie alle aus der laufenden Geschäftsverbindung mit uns ergebenden Forderungen bezahlt.
Bei Verarbeitung steht uns an der neuen Ware ein Miteigentumsrecht im Verhältnis des Wertes unserer Ware zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenstände zu, mindestens jedoch in Höhe unserer Forderungen.

8.3 Der Besteller hat uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Dritte an unseren Waren ein Recht begründen oder geltend machen wollen, z. B. durch Pfändung.

In diesen Fällen und bei sonstigem vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware sofort in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts erfordert keinen Rücktritt unsererseits, es sei denn, wir erklären dies ausdrücklich. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

8.4 Der Besteller ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware auf seine Kosten gegen die Gefahr des Untergangs, der Beschädigung und der Verschlechterung, insbesondere gegen Feuer, Elementarschäden und Einbruch, zu versichern und uns das Bestehen des Versicherungsschutzes nachzuweisen. Der Besteller tritt schon jetzt hiermit seine Versicherungsansprüche gegen die Versicherungsgesellschaft unwiderruflich an die Candulor Dental GmbH ab. Die Abtretung erfolgt unter der auflösenden Bedingung der Bezahlung der zu sichernden Forderungen durch den Besteller. Er verpflichtet sich, bei Versicherungsabschluss die Versicherung von dieser Abtretung zu verständigen.
8.5 Übersteigt der Wert der uns zustehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen gegenüber dem Besteller um mehr als 20 %, so werden wir in entsprechendem Umfang Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für alle Rechte und Pflichten ist Gerichtsstand Singen. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist unser Sitz in Rielasingen-Worblingen. Dies gilt nur, soweit der Besteller Kaufmann ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.

10. Gültigkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt das dispositive Recht. Dies gilt auch im Fall einer Lücke.

Stand der Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen: 01/2007
Sämtliche Ausfertigungen früheren Datums sind damit ungültig.
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Am Riederngraben 6 - 78239 Worblingen
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